FRA.BO und DVGW beenden Rechtsstreit
DVGW will sein technisches Regelwerk anpassen 08.06.2015Der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) und FRA.BO haben sich entschlossen, den gegenwärtig vor dem Bundesgerichtshof anhängigen Rechtsstreit in Sachen „FRABOPRESS“, einem System aus Kupfer und Rotguss für den Einsatz gleichzeitig in Gas- und Wasserinstallationen, außergerichtlich beizulegen. Grundlage für das gegenseitige Entgegenkommen ist in erster Linie die gemeinsame Auffassung, dass man den europäischen Gedanken auch im Bereich der Zertifizierung von Produkten der Gas- und Wasserinstallation voranbringen will, andererseits gewisse Qualitätsmaßstäbe für Produkte in Kontakt mit Trinkwasser innereuropäisch Berücksichtigung finden müssen. Auf der Basis der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) wird der DVGW sein technisches Regelwerk demnächst anpassen.
Trotz der durch die Grundsatzentscheidung des EuGH maßgeblich geänderten Rechtslage wäre die weitere Durchführung des Rechtsstreits für beide Seiten mit erheblichen rechtlichen und faktischen Risiken verbunden gewesen. Der DVGW-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Gerald Linke äußert sich wie folgt: „Die Qualität von Produkten im Kontakt mit Trinkwasser ist ein wichtiger Grundpfeiler einer einwandfreien Wasserversorgung in Deutschland und Europa. Der DVGW wird sich mit seinen Partnern zukünftig darauf konzentrieren, dass dieses hohe Gut der Daseinsvorsorge europaweit Beachtung findet, und sich so für den Schutz des Verbrauchers einsetzen.“
„Die Vereinbarung beendet einen zehn Jahre andauernden Rechtsstreit, in dem FRA.BO energisch das Recht auf freien Warenverkehr verteidigt hat – nicht nur für das Unternehmen selbst, sondern auch für alle italienischen Mittelständler. Es war das Ziel von FRA.BO, die Rechtmäßigkeit seiner Produkte anerkennen zu lassen, um so den Export in alle Märkte zu ermöglichen. Unsere Beharrlichkeit führte uns bis zum Europäischen Gerichtshof, der die Argumente von FRA.BO im Jahr 2012 anerkannt hat. Dies erlaubt uns nun, den Grundstein zur Eroberung eines strategischen Marktes wie Deutschland zu legen“, erklärt Manuela Bonetti, CEO von FRA.BO.
Das Unternehmen erzielte einen Erlös von knapp 30 Mio. Euro mit 25 Produktkategorien, 5000 Artikeln aus sechs Materialien und Produkten wie „FRABOPRESS“, den sowohl für Wasser und Gas geeigneten Fitting. Das Unternehmen beschäftigt heute über 100 Angestellte.