Quo-vadis-Euro?

Die Frage, ob der Euro scheitert oder nicht, wird mehr oder weniger jeden Tag in den Medien gestellt. Diese Fragestellung wird eigentlich immer im Zusammenhang mit dem Schicksal von Griechenland und im Gefolge Spanien, Italien, Portugal und Irland aufgeworfen.

Viele Meinungen kursieren um dieses Thema. Nicht zuletzt die gerade stattgefundenen Wahlen in Frankreich und Griechen­land haben erneut Öl ins Feuer gegossen. Die neuen politischen Verhältnisse in be­sagten Ländern machen die „Eurofraktionen“ nervös und es werden Stimmen laut, die von einem Szenario des Endes des Euro und der gesamten EU sprechen.

Wirklichkeitsfremd ist das Ganze in der Tat nicht. Die Griechen haben einen maßgeblichen Anteil an der derzeitigen Diskussion um den Euro. Konnte der EU-Rettungsschirm bislang durchaus „erste Hilfe“ leisten, so haben nunmehr mehr als 70 % der griechischen Wähler gegen die EU und die vorgege­benen Sparpakete gestimmt und – falls das Ganze tatsächlich umgesetzt werden sollte – den Staatsbankrott in greifbare Nähe gebracht. Ob das nun ein Ausdruck von Realitätsferne ist oder nicht, spielt nicht die entscheidende Rolle. Es zeigt sich, dass die Staatsräson der EU nicht überall verstanden wird. Menschlich nachvollziehbar ist dies natürlich schon. Eisern sparen zu müssen, zu verzichten und durch Steuererhöhungen mehrbelastet zu werden, hat sicherlich wenig Charmantes an sich.

Aber was nützt es – und insoweit wird man den Wirtschaftsweisen schon glauben dürfen –, ohne eine strikte Sparpolitik mit einhergehender Schuldenreduzierung ist die Europäische Union wohl nicht mehr aufrecht zu erhalten. Insofern wird man Angela Merkel Recht geben müssen, wenn sie sozusagen wie eine „Eiserne Lady“ vehement den eingeschlagenen Sparkurs verteidigt. Allerdings – und von daher sind die Argumente des neuen französischen Präsidenten nicht gänzlich von der Hand zu weisen – hat eine reine Sparpolitik etwas Einseitiges an sich, es fehlt der weitergehende, ganzheitliche Ansatz.

Eins ist dabei klar: Die schöne gesamteuropäische Wachstumsphase ist vorbei. Ein Leben auf Pump ist nicht mehr möglich und die Entschuldung der EU-Staaten hat höchste Priorität. Fakt ist aber auch, dass allein Sparen der Wirtschaft nicht die notwendigen Impulse gibt. Hier sind natürlich auch wachstumsfördernde Strukturmaßnahmen mit einzubauen, um wirtschaftliche Innovations- und Anreizverfahren auszulösen.

Derzeit gibt es eine unbestreitbare Tatsache: Die bisher so schöne europäische Zugewinngemeinschaft ist zu Ende. Aber auch wenn die Griechen, nach dem sie nun links- bzw. rechtsradikale Traumtänzer in ihr Parlament gewählt haben, am Ende aus dem Euro und in den Staatsbankrott treiben, so wird ein gemeinsames, friedenssicherndes  Europa weiterhin bestehen und für die dort lebenden Menschen eine sichere Existenzgrundlage bieten, auch wenn natürlich nicht immer Milch und Honig fließen können.

Wichtig ist, dass es jetzt gelingt, dem europäischen Geist neue Impulse zu geben, sich neu zu erfinden und den gemeinsamen Weg zu beschreiben.