Kann ein Werk mangelhaft sein, das seine nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion erfüllt? Ja, jedenfalls im Rechtssinne, wie der folgende Fall zeigt und vom Oberlandesgericht Schleswig, Urteil vom...
In bestimmten Situationen besteht auch bei Werkverträgen ein Widerrufsrecht des Kunden. Darüber muss der Kunde korrekt belehrt werden, ansonsten können sich bittere und im Einzelfall durchaus auch...
Am Bau gibt es immer wieder neue, den am Bau beteiligten Unternehmen unbekannte Produkte. In seiner Entscheidung vom 13.01.2023 hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit der Frage befasst, ob ein...
DAV-Ausschuss verlangt eine präzisere und praxisnähere Regelung
Angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) empfiehlt der Gesetzgebungsausschuss privates Bau- und Architektenrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) dringende Anpassungen an...
Ein Urteil des OLG Hamburg (23.02.2023 – 4 U 54/22) zeigt die entscheidende Bedeutung von Fristenvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber auf. Bei VOB-Verträgen ist zudem zu...
Die Pflicht zur Mängelbeseitigung schon vor der Abnahme (§ 4 Abs. 7 VOB/B) ist ein Markenzeichen der VOB/B. Eine Kündigung aus wichtigem Grund, gestützt auf solche Mängel vor der Abnahme, hat der BGH...
Ein Auftraggeber kann bei Baumängeln nach einer nicht eingehaltenen Nacherfüllungsfrist vorraussichtliche Kosten zur Mängelbeseitigung geltend machen. Das OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2023 – 22 U...
Im Bereich von Mängeln, Garantie und Gewährleistung gibt es recht häufig Fälle, in denen der Auftragnehmer eine Verantwortung für den Mangel zwar ablehnt, aber dennoch anbietet, diesen „aus Kulanz“ zu...
Bei der Errichtung eines Gebäudes werden in den Bauvertrag regelmäßig Bauzeiten aufgenommen und Vertragsstrafen für die nicht fristgerechte Fertigstellung vereinbart. Setzt der Auftraggeber nach...
Das Anerkenntnis eines Anspruchs kann zum Neubeginn der Verjährung dieses Anspruchs führen. Bewusst wird ein Anerkenntnis wohl eher selten erklärt, allerdings steckt der Teufel im Detail der...
