Rechtsprechung

Produkthaftung – was ist das? Bei diesem Begriff handelt es sich schlagwortartig um die Ver­ant­wortung des Herstellers eines Produkts dafür, dass dieses Pro­dukt keine Schäden anrichtet. Das...

Ausführende Unternehmer, aber auch Architekten und Ingenieure, können für Mängel am Bauwerk ersatzpflichtig sein. Was aber gilt, wenn der Auftraggeber eine objektiv nicht erforderliche Mangelbeseitigungsmaßnahme durchführen lässt? Diesen gar nicht seltenen Fall hatte kürzlich – wieder einmal – der Bundesgerichtshof zu entscheiden.

Zum aktuellen Fall In einem vom Oberlandesgericht Jena und in letzter Instanz vom Bundesgerichtshof entschie­de­nen Fall ist Folgendes passiert (OLG Jena, Urteil 20.Februar 2012, 9 U 506/11; BGH,...

Die Frage danach, unter welchen Umständen die Ge­neh­migungsbehörde ab­wei­chen­de oder zusätzliche Anforderungen an den Branddschutz stellen darf, ist einerseits für den Bauherrn von...

Ausgangslage: Ein Mangel ist – machen wir es heute kurz – die Abweichung der Ist-Beschaffenheit von der vorauszusetzenden Soll-Beschaffenheit. Tritt ein solcher Mangel auf, hat der Besteller...

Zur Vorgeschichte Nach § 439 BGB muss der Verkäufer einer mangelhaften Sache Nacherfüllung leisten und die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen tragen. Das ist problemlos, wenn...

In der jüngeren Rechtsprechung gibt es die deutliche Tendenz, einem Besteller auch nach erfolgter Mängelbeseiti­gung Schadensersatz unter dem Aspekt des so genannten merkantilen Minderwerts zu...