Rechtsprechung

Ausgabe 01/2015

Das aktuelle Baurechtsurteil: Preisstreit

Der nachträgliche Streit um den Preis

Zum Fall: Der Auftragnehmer verlangte Vergütung für seine erbrachte Leistungen. Was dies genau war, ist im Urteil nicht beschrieben. Nehmen wir einfach an, es habe sich um die Erbringung der...

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Ausgabe 12/2014

Das aktuelle Baurechtsurteil - LV

Lückenhaftes Leistungsverzeichnis

Zum Fall Der Auftragnehmer war beauf­tragt, eine solarunterstützte Hei­zungsanlage zu errichten. Im Zu­ge der Arbeiten stellte sich her­aus, dass zusätzlich Kleinteile eingebaut werden mussten,...

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Ausgabe 12/2014

Anforderungen für Unterzeichnung des Hauptangebots

Nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 25. März 2011 – X ZR 92/09 – ist von einem Bindungswillen eines Bieters auch hinsichtlich der Nebenangebote auszugehen, die er mitsamt dem...

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Ausgabe 11/2014

Aktuelles aus dem Baurecht: Werkvertrag

Zur Unwirksamkeit eines Werkvertrages

Es gehört zum täglichen Geschäft von Architekten und Fachplanern, ihren Vertragspartnern Leistungen zu einem bestimmten Preis anzubieten. Für den Vertragspartner ist der Preis regelmäßig...

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Ausgabe 10/2014

Das aktuelle Baurechtsurteil: Baukostenvereinbarungen

Unstimmige oder überholte Kostenschätzungen

Regelmäßig stellt sich in den in der Einleitung genannten Konstellationen die Frage, auf welcher Grundlage das Honorar, z. B. für den TGA-Planer, berechnet wird. Sind die vereinbarten,...

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Ausgabe 09/2014

Rückforderung eines zu hohen Werklohns

Nicht korrekte Stundenlohnnachweise

Als der Auftraggeber zu dem Ergebnis kam, er hätte an den Auftragnehmer einen überhöhten Werklohn gezahlt, machte er einen Rückzahlungsanspruch geltend. Er war für diese Bereicherung des...

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Ausgabe 09/2014

Einbau einer Wärmepumpe

Klage trotz mangelhafter Werkleistung abgewiesen

Als im Jahre 1991 ein Wohngebäude errichtet und mit einer Heizung ausgestattet wurde, wurde das Heizungssystem mit zwei Erdwärmesonden (Sondenleistung 90 m) ausgestattet. Hinzu kam eine...

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Ausgabe 7-8/2014

Das aktuelle Baurechtsurteil: § 648 a BGB

Das scharfe Schwert der Bauunternehmen

Zum Fall Ein Generalunternehmer (GU) beauftragte einen Nachunternehmer (NU) mit der Ausführung von Arbeiten für eine Blechfassade und das Dach eines Kessel­hau­ses einer...

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Ausgabe 06/2014

Aktuelles aus dem Baurecht

Gelten nicht niedergeschriebene anerkannte Regeln der Technik?

ARGE Baurecht: Anlässlich eines Urteils des BGH vom 21. November 2013 hat die ARGE Baurecht (Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilien­recht des Deutschen Anwaltverein) unter dem 25. Februar...

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Ausgabe 06/2014

Schwimmbad mit mangelhaften Filtern

Ein Urteil des BGH

Als der Auftragnehmer die Zahlung des Werklohnanspruchs geltend machte, berief sich der Auftraggeber auf Werkmängel. Dies traf zu. Die vom Auftragnehmer in das Schwimmbad eingebauten Filteranlagen...

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